Greifvogelschauen

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz hat mit einem Eil­be­schluss die auf­schie­ben­de Wir­kung der Wider­sprü­che zwei­er Falk­ner gegen tier­schutz­recht­li­che Ver­fü­gun­gen des Land­krei­ses Cochem-Zell wie­der­her­ge­stellt. Damit hat das Gericht behörd­li­che Auf­la­gen, die vor allem Flug­zei­ten und Schutz­net­ze an den Vogel­hüt­ten betref­fen, einst­wei­len außer Voll­zug gesetzt.

Greifvogelschauen

Die Antrag­stel­ler betrei­ben eine gewerb­li­che Flug­schau mit Greif­vö­geln. Weni­ger als zwei­ein­halb Kilo­me­ter davon ent­fernt geneh­mig­te die Kreis­ver­wal­tung eine wei­te­re Falk­ne­rei mit Greif­vo­gel­flug­vor­füh­rung. Um zu ver­hin­dern, dass sich die Vögel bei­der Falk­ne­rei­en gegen­sei­tig ver­let­zen kön­nen, erließ die Kreis­ver­wal­tung tier­schutz­recht­li­che Ver­fü­gun­gen. Sie gab den Falk­nern im Wesent­li­chen abwech­seln­de Flug­zei­ten vor und ord­ne­te an, dass sie ihre Vögel mit Schutz­net­zen greif­vo­gel­si­cher unter­brin­gen und über eine Not­fall­han­dy­num­mer von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr erreich­bar sein müss­ten. Zugleich ord­ne­te sie die sofor­ti­ge Voll­zie­hung die­ser Ver­fü­gun­gen an. Die bei­den Antrag­stel­ler leg­ten gegen die Ver­fü­gun­gen jeweils Wider­spruch ein. Bei dem Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz haben sie bean­tragt, die auf­schie­ben­de Wir­kung ihrer Wider­sprü­che wie­der­her­zu­stel­len.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz gab dem Eil­an­trag statt. Die ange­foch­te­nen behörd­li­chen Anord­nun­gen, so die Rich­ter, sei­en recht­lich feh­ler­haft. So habe der Land­kreis ange­ge­ben, der Falk­ne­rei der Antrag­stel­ler als älte­ren Betrieb einen Vor­rang bei der Fest­le­gung von Flug­zei­ten ein­räu­men zu wol­len, ihnen tat­säch­lich aber weni­ger Flug­zei­ten erlaubt als dem neu­en Betrieb. Die Anord­nung der Behör­de, dass die Antrag­stel­ler die Unter­brin­gung ihrer Vögel über­net­zen soll­ten, sei eben­falls feh­ler­haft. Inso­weit sei näm­lich nicht geklärt, ob die gefor­der­ten Net­ze an dem denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­de über­haupt ange­bracht wer­den dürf­ten; zudem sei unklar, von wel­cher Beschaf­fen­heit die Net­ze sein soll­ten. Schließ­lich sei auch der Aus­tausch von Not­fall­han­dy­num­mern feh­ler­haft ange­ord­net wor­den, weil eine tele­fo­ni­sche Erreich­bar­keit nur bis 17:00 Uhr vor­ge­schrie­ben, zu die­ser Uhr­zeit aber die Greif­vo­gel­schau noch nicht been­det sei. Im Übri­gen sei die Kon­kur­renz zwei­er Greif­vo­gel­schau­en in einer der­art gerin­gen Ent­fer­nung tier­schutz­recht­lich bedenk­lich, die damit zusam­men­hän­gen­den kom­ple­xen Fra­gen könn­ten aber nicht im Eil­ver­fah­ren abschlie­ßend beant­wor­tet wer­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Beschluss vom 17. August 2010 — 2 L 93310.KO